Europa und gelebte Demokratie


Nachdem wir vor dem Europaparlament uns etwas umgeschaut hatten, trafen wir letztendlich auf den Stadtführer, der sich als ein super informierter und gut kommunizierender herausstellte. Seines Zeichens war er Kulturführer, Historiker & Conferencier des Handwerks, Fachberufsausbilder und Pädagogischer Ausbildungstrainer in einer person – somit der richtige Partner, um unserer Bildungsurlaubsgruppe viel Wissen zu präsentieren. Gemeinsam erkundeten wir das Europaviertel von Straßburg, wobei er als deutschstämmiger Mann aus NRW nunmehr Vollblut-Franzose ist. Sein Vortrag war amüsant, lehrreich und weitreichend, allerdings sind zwei Stunden nicht ausreichend, um die Entstehung sowie Strukturen von Europarat, Europaparlament, Europäisches Parlament, Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vollständig verständlich zu erklären. Ich unternehme hier einen kleinen Versuch, von dem Gehörten eine Zusammenfassung zu geben.

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Übersichtskarte der 47 Mitgliedsstaaten von Europa – bis auf Weißrussland und den Vatikanstaat unterstehen alle 47 europäischen Mitgliedstaaten der Gerichtshoheit des EGMR. ©www.coe.int

Europa umfasst 47 Staaten, die alle Mitglieder des Europarats sind. Voraussetzung für die Aufnahme in den Europarat ist die Anerkennung und Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), ergänzt durch die Europäische Sozialcharta, die das Leben und Arbeiten in der EU regelt. 820 Millionen Bürger bilden somit Europa und dürfen ihre politischen Vertreter in das Europaparlament wählen.

Der Europarat wurde im Jahr 1949 gegründet, ist ein Forum für allgemeine Fragen die Europa betreffen und nicht mit der Europäischen Union (EU), die zurzeit 28 Mitgliedsstaaten hat, institutionell verbunden. Als Europäischer Rat wird das Organ der Staats- und Regierungschefs bezeichnet und der Ministerrat repräsentiert den Rat der Europäischen Union. Man kann generell sagen, dass der Europarat sich um allgemeine Frage in Europa kümmert und der Europäische Rat für politische und wirtschaftliche Belange – wie etwa die Zielvorstellungen und Prioritäten innerhalb der EU – zuständig ist. Es gibt aber auch noch den Rat der EU, der über Gesetzgebungsakte verhandelt und darüber abstimmt. Weitere Informationen über den Europäischen Rat und den Rat der EU können auf der Webseite abgerufen werden.

Unsere letzte Station im Europaviertel von Straßburg war der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)., der auf Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) Beschwerden, Anklagen und Behauptungen von EU-Bürgern im Zusammenhang mit Gesetzgebungsakten, aktueller Rechtsprechung und Verwaltungvorgängen in Bezug auf EMRK-Verletzung in allen Unterzeichnerstaaten (alle 47 Europarat-Mitglieder) überprüft. Bis auf Weißrussland und den Vatikanstaat unterstehen alle 47 europäischen Mitgliedstaaten seiner Gerichtshoheit.

Gegen 17 Uhr beendete unsere Bildungsurlaub-Gruppe den Rundgang und wir machten uns auf den Rückweg ins Hotel, wo wir gemeinsam das Abendessen einnahmen. Noch lange sprachen wir über Europa und alle Facetten der Institutionen, von denen wir heute erfuhren und die wir neu kennengelernt haben.

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